Kein Freibrief für Alleingänge

Liebe Leserin und lieber Leser!

Haben Sie es auch bemerkt? Der Kuckuck ist wieder da! Letztes Jahr war sein Ruf verstummt. Ich hatte schon befürchtet, dass der Vogel des Jahres 2008 ganz wegbleibt. So wie die Gammeliner Störche, die sich nie mit dem neuen Standort ihres Nestes direkt an der Schulstraße gegenüber dem Schulhof angefreundet haben…

Seit ein paar Tagen ist der Kuckuck wieder im Dorf zu hören. Es ist übrigens der Reviergesang des Männchens, den wir bei den Kuckucksrufen vernehmen. Er lockt damit das Weibchen an. Überhaupt verwöhnt uns der Mai derzeit mit großer Blütenpracht. Obstbäume, Flieder, Rhododendron, Kastanien und der unvermeidliche Raps (soweit das Auge reicht).

Das zu kleine Wartehäuschen an der Bushaltestelle soll demnächst ausgewechselt werden.

Wir selbst mähen seit ein paar Jahren unseren Garten nicht mehr vollständig. So erlauben wir Butterblumen, Gänseblümchen, Wiesenschaumkraut und diversen Gräsern, sich auf kleinen Inseln der Artenvielfalt zu entfalten. Erstaunlich, wie schnell sich hier buntes Leben einstellt. Und Erinnerungen an Kindertage, als man noch überall auf den Wiesen bunte Sträuße pflücken konnte…

Amt kündigt die nächste Eilentscheidung an

Leider hat mir die Politik mal wieder die Laune verdorben. Gestern bekam ich Post vom Amt. Die Verwaltung kündigt uns die nächste Eilentscheidung an. Wir Gemeindevertreter sollen uns jetzt auch bei der Vergabe der Planungsleistungen für die Schmiedestraße mit einer Eilentscheidung des Bürgermeisters einverstanden erklären, weil gegenwärtig wegen Corona keine reguläre Sitzungstätigkeit stattfindet. Beim Löschwasserbrunnen in Bakendorf (siehe: Das Leben geht weiter) konnte ich da noch Verständnis aufbringen und mitgehen. Beim Bauvorhaben Schmiedestraße ganz und gar nicht.

Das von Eckart Matuschewski und Bettina Büge neu gestaltete Rondell ist ein Hingucker.

Inzwischen hat die Landesregierung zahlreiche Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Sogar Restaurants dürfen seit gestern wieder öffnen. Selbst wenn öffentliche Gemeinderatssitzungen nach Empfehlung des Amtes Hagenow-Land erst wieder ab 25. Mai 2020 stattfinden sollen, gilt das für den wesentlich kleineren Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung nicht. Corona ist kein Freibrief für Alleingänge von Amtsverwaltungen und Bürgermeistern.

Bei der Schmiedestraße handelt es sich um eine wichtige Entscheidung, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst werden muss. Es gibt dazu noch zahlreiche Fragen von Gemeindevertretern, zu denen sich weder das Amt noch der Bürgermeister bisher geäußert haben. Auch unter den gegenwärtig herrschenden Einschränkungen ist es jederzeit möglich, eine nichtöffentliche Sitzung in geschlossenen Räumen abzuhalten. Zwei Tagesordnungspunkte gibt es schon – die weitgehend unstrittige Eilentscheidung zum Löschwasserbrunnen und die Entscheidung zur Schmiedestraße. Auch ein Vororttermin unter freiem Himmel wäre möglich – und sogar wünschenswert.

Wenn Gaststätten schon wieder öffnen, können sich auch sieben Menschen und ein Protokollant mit allem gebotenen Abstand zum Meinungsaustausch und zur Abstimmung treffen. Als gewählte Gemeindevertreter benötigen wir Informationen, um uns auch mit den Bürgern über dieses wichtige Vorhaben und ihre Wünsche auszutauschen. Die Schmiedestraße könnte ein echtes Schmuckstück werden, wenn nicht nur die bloße Funktionalität Berücksichtigung findet – man könnte z.B. Bänke aufstellen und Bäume pflanzen. Aber selbst wenn es allein um die Gestaltung von Fahrbahn, Gehweg, Beleuchtung, Entwässerung, Glasfaseranschluss, Verkehrsführung und Parkordnung geht, ist natürlich der Gemeinderat gefragt. Worüber sollen wir denn überhaupt entscheiden, wenn nicht darüber?

Schaukasten der Gemeinde: Spielplätze sind seit Anfang Mai wieder offen. Fotos: © Michaela Christen

In der nicht mehr ganz so neuen Gemeindevertretung wurde wiederholt der Wille geäußert, jetzt mehr Transparenz in Entscheidungsprozessen walten zu lassen. Das nun vom Amt vorgeschlagene Verfahren für die Schmiedestraße bietet dafür keine Gewähr, weil wir keine Details erfahren. Selbst die Tatsache, dass die Förderung bewilligt wurde, wurde eher durch Zufall bekannt. Ich fühle mich hier stark an die Überrumpelungstaktik im Falle des Friedhofswegs erinnert.

Reguläre Sitzungen der Gemeindevertretungen dürfen jetzt nicht mit Verweis auf die Corona-Gefahr auf die lange Bank geschoben werden. Mit jeder weiteren Eilentscheidung, die wir als Gemeindevertreter vorab abnicken sollen, nimmt die demokratische Selbstverwaltung in der Gemeinde Schaden.

Und nun: Genießen Sie den Frühling und bleiben Sie gesund.

Ihre Michaela Christen

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